Indonesien: Zivilgesellschaft fordert umfassende Revision des ITE-Gesetzes zum Schutz der Meinungsfreiheit

Zivilgesellschaftsorganisationen haben die Gesetzgeber aufgefordert, in der neuesten Überarbeitung des indonesischen Gesetzes über elektronische Informationen und Transaktionen (ITE) umfangreichere Änderungen vorzunehmen, da der Entwurf immer noch Bestimmungen enthält, die die Meinungsfreiheit online nicht unterstützen.

Die wichtigsten Erkenntnisse sind:

• Das ITE-Gesetz wird in mindestens sieben Artikeln gemäß dem neuen Strafgesetzbuch (KUHP) überarbeitet.
• Die betreffenden Artikel regeln Online-Pornografie, Verleumdung und Hassrede, die oft genutzt wurden, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und Kritiker der Regierung, einschließlich Journalisten, zum Schweigen zu bringen.
• Zivilgesellschaftsorganisationen fordern umfassendere Änderungen, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit online in Indonesien gewahrt wird.

Zivilgesellschaft fordert Änderung des ITE-Gesetzes zum Schutz der Meinungsfreiheit

„Zivilgesellschaftsorganisationen in Indonesien fordern umfassendere Änderungen am ITE-Gesetz, um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen. Lesen Sie jetzt mehr über die geplanten Überarbeitungen und wie sie helfen können, die Meinungsfreiheit zu erhalten.“ 🔒 Zivilgesellschaftsorganisationen haben in Indonesien die Gesetzgeber aufgefordert, umfangreichere Änderungen in der neuesten Überarbeitung des Gesetzes über elektronische Informationen und Transaktionen (ITE) vorzunehmen, um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen.

Die bisherigen Überarbeitungen enthalten immer noch Bestimmungen, die die Meinungsfreiheit online nicht unterstützen. Das indonesische House of Representatives wird mindestens sieben Artikel im ITE-Gesetz gemäß dem neuen Strafgesetzbuch (KUHP) überarbeiten. Die betreffenden Artikel regeln Online-Pornografie, Verleumdung und Hassrede, die oft genutzt wurden, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und Kritiker der Regierung, einschließlich Journalisten, zum Schweigen zu bringen.

Warum ist die Revision des ITE-Gesetzes wichtig?

Zivilgesellschaftsorganisationen fordern umfassendere Änderungen, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit online in Indonesien gewahrt wird. Die Revision des ITE-Gesetzes ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit im Internet in Indonesien geschützt bleibt. Die Gesetzgeber sollten sicherstellen, dass die Überarbeitungen des Gesetzes nicht missbraucht werden, um politische Gegner und Kritiker der Regierung zum Schweigen zu bringen.

Es ist wichtig, dass Zivilgesellschaftsorganisationen und die Öffentlichkeit in den Überarbeitungsprozess einbezogen werden, um sicherzustellen, dass das Gesetz den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entspricht und die Meinungsfreiheit im Internet gewahrt wird. Insgesamt ist es entscheidend, dass die Gesetzgebung in Indonesien die Meinungsfreiheit schützt und dass das ITE-Gesetz umfassend überarbeitet wird, um sicherzustellen, dass es diesem Ziel entspricht.

Fazit

Zusammenfassend ist die Revision des ITE-Gesetzes ein wichtiger Schritt zur Wahrung der Meinungsfreiheit im Internet in Indonesien. Die betreffenden Artikel, die Online-Pornografie, Verleumdung und Hassrede regeln, wurden oft missbraucht, um politische Gegner und Kritiker der Regierung zum Schweigen zu bringen. Die Forderung nach umfassenderen Änderungen des Gesetzes durch Zivilgesellschaftsorganisationen ist begrüßenswert und zeigt, wie wichtig es ist, dass die Gesetzgebung in Indonesien die Meinungsfreiheit schützt.

Es ist entscheidend, dass die Überarbeitungen des ITE-Gesetzes nicht dazu missbraucht werden, um politische Gegner und Kritiker der Regierung zu unterdrücken. Es ist auch wichtig, dass die Öffentlichkeit und Zivilgesellschaftsorganisationen in den Überarbeitungsprozess einbezogen werden, um sicherzustellen, dass das Gesetz den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entspricht und die Meinungsfreiheit im Internet gewahrt wird.